Wofür stehen eigentlich die Piraten?

1. Piraten stehen für Datenschutz, Informationsfreiheit und ein freies Netz.

Das Internet hat unser Leben unumkehrbar verändert, neue Arbeits- und  Spielfelder geschaffen, die Wirtschaft globaler und die Kommunikation schneller und öffentlicher gemacht. Wir brauchen eine Partei, die in diesen Veränderungen nicht nur Risiken und Gefahren sieht, sondern vor allem Chancen und Entwicklungsmöglichkeiten, die es auszuprobieren und auszubauen gilt, wenn Deutschland den Anschluss nicht verpassen will.
Durch das Internet haben wir weltweit so viel Wissen zur Verfügung wie nie zuvor in der Menschheitsgeschichte. Jeder kann dazu beitragen und jeder kann davon profitieren. Das ist großartig. Die Freiheit, das Internet zu nutzen und uns dieses Wissens zu bedienen, wollen wir schützen. Wir wollen ein Internet, das frei ist von Zensur, und in dem Menschen weltweit ihre Gedanken austauschen können. 
Das im Grundgesetz garantierte Recht auf freie Meinungsäußerung muss auch im Internet gelten.
 Dazu gehört auch, die Privatsphäre der Bürger im Netz zu schützen vor unverhältnismäßigen staatlichen Überwachungsmaßnahmen (PRISM, TEMPORA, Staatstrojaner, Bestandsdatenauskunft) und vor der ungewollten kommerziellen Nutzung privater Daten durch profitorientierte Unternehmen.
-> Daten brauchen Schutz, nicht Überwachung!

2. Piraten stehen für Mitbestimmung und Bürgerbeteiligung in der Politik. 
Alle vier Jahre ein Kreuz zu machen ist uns zu wenig. Echte Demokratie heißt für uns, dass die Bürger ein Mitspracherecht haben in den Angelegenheiten, die sie betreffen – von der Gemeinde bis zur EU. Deshalb wollen wir direkte Demokratie fördern, z.B. durch Volksabstimmungen auf  Bundesebene und Bürgerentscheide auf EU-Ebene. Wir wünschen uns eine rechtzeitige Einbindung der Bürger in die Entscheidung über Großbauprojekte, die aus Steuermitteln finanziert werden. Wir wollen keine „alternativlose“ oder „Basta!“-Politik mehr.
-> Stell dir vor, du wirst gefragt!

3. Piraten stehen für Transparenz.
Echte Demokratie braucht informierte, mündige Bürger. Sie ist nur möglich, wenn alle nachvollziehen können, wie Gesetze zustande kommen. Geheimverträge und undurchsichtige Einflussnahmen von Lobbyisten gefährden das Vertrauen in die Politik. Wer wirkt an Entscheidungen mit? Wer zieht daraus einen Nutzen? Wir wollen wissen, wer unsere Gesetze schreibt und wer von politischen Entscheidungen profitiert. 
Wir setzen uns ein für mehr Transparenz bei politischen Entscheidungsprozessen. Wir wollen, dass Abgeordnete ihre Nebeneinkünfte offenlegen müssen. Und wir fordern freien Zugang zu amtlichen Informationen von Behörden (Informationsfreiheitsgesetz) und Nachvollziehbarkeit bei Entscheidungen und Verträgen der öffentlichen Hand (Open Government).
-> Transparenter Staat statt gläserner Bürger!

4. Piraten stehen für Freiheit.
Kultur ist ein Prozess in stetigem gesellschaftlichen Wandel. Neue Technologien und kultureller Austausch bringen neue Lebensmodelle hervor, alte Dogmen weichen neuen Einsichten. Menschen kopieren Vorhandenes, verbessern es, fügen Neues hinzu, geben es weiter. Das ermöglicht Entwicklung für den einzelnen und für die Gesellschaft als Ganze.
Die möglichst freie Entfaltung aller Menschen ist uns wichtig. Menschen- und Bürgerrechte dürfen nicht unnötig oder unverhältnismäßig eingeschränkt werden.
Familie ist, wo Menschen sich um einander kümmern und Verantwortung für einander übernehmen, egal welches Geschlecht sie haben und welche Lebens- und Liebesform sie wählen. Wir wollen die Diskriminierung von Menschen abbauen, die nicht den überkommenen Rollennormen des letzten Jahrhunderts entsprechen. Wir haben verstanden, dass es normal und bereichernd ist, unterschiedlich zu sein.
Cannabis-Konsumenten zu kriminalisieren und zu verfolgen, während der Staat bei den Drogen Nikotin und Alkohol kräftig mitkassiert, ist nicht nachvollziehbar. Wir fordern eine Neubewertung und Neuorientierung in der Drogenpolitik.
-> Aufbrechen. Klarmachen. Ändern!

5. Piraten stehen für Teilhabe.
Freiheit braucht Sicherheit. Die Sicherheit, dass ein Jobwechsel, der Schritt in die berufliche Selbständigkeit oder die Entscheidung, Kinder zu bekommen, nicht die Existenzgrundlage gefährden. Das Grundgesetz garantiert die Menschenwürde und Menschenrechte. Wir PIRATEN nehmen das ernst. Eine menschenwürdige Existenz und soziale und kulturelle Teilhabe darf nicht an bezahlte Erwerbsarbeit gekoppelt sein – schon allein deswegen, weil es bald nicht mehr genug gut bezahlte Jobs für alle geben wird. Deswegen fordern wir ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE). Es schafft die Freiheit, ausbeuterische Arbeitsverhältnisse abzulehnen. Wer Kinder erzieht, Eltern pflegt und sich ehrenamtlich engagiert ist ein Leistungsträger der Gesellschaft. Die heutige Generation der 30-jährigen, die sich von Praktikum zu Projekt und von Nebenjob zu prekärer befristeter Arbeitsstelle hangelt, darf nicht zur Generation Altersarmut werden. Wir fordern deswegen einen gesetzlichen Mindestlohn, der nicht nur die Existenz sichert, sondern gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht und eine grundlegende zukunftsgerichtete Reform des gesetzlichen Rentensystems.
Bildung ist der wichtigste Schlüssel zur Entwicklung und Lebensgestaltung. Allen Kindern müssen deswegen von Anfang an gleiche Bildungschancen kostenfrei offenstehen. Künstliche Barrieren wie die Selektion nach dem Bildungsgrad und dem Geldbeutel der Eltern sind abzubauen.
Bezahlbarer Wohnraum darf kein Luxusgut werden. Ein fahrscheinloser umlagefinanzierter Nahverkehr ermöglicht Mobilität für alle. Lebenswichtige Infrastrukturen und Güter (Wasser, Energie, Gesundheitsversorgung, Mobilität, Bildungssystem) dürfen wir nicht allein dem freien Markt überlassen, und schon gar nicht einigen marktbeherrschenden Monopolisten. Wir setzen uns ein für die nachhaltige Nutzung gemeinsamer Ressourcen (Commons) und für das im Grundgesetz verbürgte Menschenrecht  auf diese Lebensgrundlagen.
PIRATEN wollen die Menschen nicht gängeln, sondern ihnen eine sichere Lebensgrundlage ermöglichen, die eine menschenwürdige Existenz sichert, um ihnen die Freiheit geben, ihr Leben ohne Existenzangst zu gestalten.
Das gilt auch für Europa. Existenzbedrohende Sozialkürzungen sind genauso wenig die Lösung der Eurokrise wie der Glaube an ewiges Wachstum oder der rückwärtsgewandte Rückzug in nationalstaatliche Partikularinteressen. Die junge Generation, die anderswo in Europa noch viel stärker als bei uns von der Krise betroffen ist, darf nicht alle Folgen und Lasten aufgebürdet bekommen, während die Verursacher und Profiteure der Krise ungeschoren bleiben. Es geht darum, demokratisch Verantwortung zu übernehmen für unsere gemeinsame Zukunft.
-> Du bist systemrelevant.

Die PIRATEN stehen für mehr Transparenz in der Politik und für die Ermöglichung der aktiven Teilhabe daran. Wir wollen, dass Bürger in Angelegenheiten, die sie betreffen, mitreden und mitentscheiden. Und wir entwickeln neue Technologien, um diese Mitbestimmung zu ermöglichen.
 
Ob Euro-Dauerkrise, wachsende soziale Ungleichheit, demografischer Wandel oder Klima – die etablierten Parteien lösen die drängenden Probleme des 21. Jahrhunderts nicht, sondern versuchen, sie auszusitzen und zu verwalten. Parteien, die nur bis zur nächsten Wahl denken und auf immerwährendes Wachstum setzen statt auf Ressourcenschonung und gerechtere Verteilung, verspielen die Zukunft der künftigen  Generationen. Wir wollen auch der jüngeren Generation eine Stimme geben, weil sie in den etablierten Parteien zu selten gehört wird.

Wir PIRATEN haben eine Vision. Wir sind die, die den Mut haben, Gesellschaft im 21. Jahrhundert neu zu denken: freier, gerechter, solidarischer, toleranter, digitaler. Eine Gesellschaft, die allen Menschen Mitbestimmung und soziale Teilhabe und ein selbstbestimmtes Leben ohne Existenzangst ermöglicht. Und wir verteidigen das Internet  als unseren freien, sozialen Lebensraum.

Wir machen Dir keine leeren Versprechungen. Wir sind Wegbereiter für etwas Neues, wir  werden unseren Weg selbst erstmal durch den Dschungel schlagen müssen. Bestehendes in Frage stellen, neue Wege ausprobieren. Fehler machen, stolpern, wieder aufstehen und weitermachen. Was neu ist, stößt auf Widerstand, das ist normal. Krisenzeiten, in denen alles so unsicher erscheint, machen Menschen Angst, die von Populisten instrumentalisiert wird.
Wir setzen Mut zur Freiheit gegen die Angst.
Wir wollen dir beweisen, dass wir es wert sind, dass du uns eine Chance gibst.*)

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Text: “Bundesflyer” (Director’s Cut)

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NEU: Das Überwachungsei

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Spanner, Spitzel und Spionade!

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Wie Sie sich gegen PRISM, TEMPORA, BDA und Co schützen

Gehören Sie auch zu den Leuten, die diese Piraten mit ihrem Datenschutzfimmel für paranoide Spinner gehalten haben bis vor 2 Wochen? Und nun kommt raus, dass alle möglichen Geheimdienste Milliarden von Emails, SMSen, Telefongesprächen und Verbindungsdaten abgreifen und auswerten!

Aber wer sich in diesem Neuland herumtreibt, ist schließlich selber Schuld, wenn der Staat auf ihn aufpassen muss. Manchmal müssen sogar befreundete Staaten auf die Politiker anderer Staaten aufpassen.

Ludwig Greven empfiehlt deswegen in der ZEIT, einfach mal in den Wald zu gehen, wenn Sie über private Dinge sprechen möchten ohne belauscht zu werden: “Wer private Dinge privat halten will, sollte (…) gegebenenfalls auf Internet oder Telefon verzichten. (…) In der DDR gingen Menschen, die sich unbeobachtet von der Stasi unterhalten wollten, in den Wald oder in einen Park und sprachen unter vier Augen miteinander.”

Viele deutsche Bürger, wahrscheinlich mehrheitlich Terroristen, beherzigen den guten Rat offenbar bereits. Das Wald war gestern jedenfalls total zugeparkt.

Autos

Und das trotz eher mäßig attraktiven Sommerwetters.
Wolken_prism

Hier gibt es sogar bereits einen Waldkindergarten
Kindergartenin dem schon Dreijährige, die noch gar nicht twittern und mailen können, Medienkompetenz beigebracht kriegen: Nur im Wald darf die Lena dem Torben ungestört sagen, dass die Laura eine Zimmelzicke ist und die Marie dem Maximilian, dass ihre Mutti die linkse Battei wählt.

Wahrscheinlich bald verbotene Bücher
Bücher_prismwerden bereits in Baumstämmen versteckt.

Und Ihre privaten Daten lagern Sie künftig wohl auch besser auf dieser garantiert sicheren Datenbank als bei Facebook.
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Aber Vorsicht: Auch im analogen Wald spitzelt die NSA möglicherweise schon mit.
Löcher

Also wenn Sie so ein komisches Gefühl haben, dass Sie beobachtet werden …
Schlange_prismachten Sie auch bei vertraulichen Waldspaziergängen auf Ihre Umgebung!

Bleiben Sie wachsam.

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Paranoiland


“Wer mit Ungeheuern kämpft, mag zusehn, dass er nicht dabei zum Ungeheuer wird.“
(Friedrich Nietzsche)

Ich liebe ja Metaphern. Und wenn eine Metapher als Mem Wellen schlägt, ist sie offenbar eine ganz besonders gute Metapher.

“Das Internet ist für uns alle Neuland“ hat Angela Merkel gesagt.

Wen meint sie mit „uns alle“?
Uns™ – also die digital natives und die langjährigen Blogosphäreneinwohner mit analogem Migrationshintergrund – offenbar nicht. Die naheliegendste Antwort ergibt sich aus dem Kontext: Sich und Obama und die Geheimdienste.

Und was meint Merkel mit „Neuland“?
Neuland ist ja erstmal ein Zukunftsraum, ein Möglichkeitsraum voller toller Dinge, die wir uns noch gar nicht vorstellen können. Pioniergeist, Forscherdrang, Improvisationsfähigkeit und Anpassungsfähigkeit an neue Bedingungen waren immer Antrieb und Überlebensstrategie von Neuland-Entdeckern und –Besiedlern. Für die early adopters unter uns™ ist Neuland also ein positiv besetzter Spielraum voller neuer Möglichkeiten.

Aber lesen wir das Zitat weiter: „und es ermöglicht auch Feinden und Gegnern unserer demokratischen Grundordnung, mit völlig neuen Möglichkeiten und völlig neuen Herangehensweisen unsere Art zu leben in Gefahr zu bringen.” (Quelle: http://www.zeit.de/digital/internet/2013-06/merkel-das-internet-ist-fuer-uns-alle-neuland )

Also nix mit Chancen und Möglichkeiten.
Neuland ist böse. Das wimmelt nur so von Feinden. Unzivilisierte Wilde, die sich einfach nicht an unsere Regeln halten. Die die „völlig neuen Möglichkeiten“ nutzen. Einfach so. Ohne uns zu fragen. Voll gemein. Damit gefährden sie „unsere“ (da isses wieder, das allumarmende Wir) Art zu leben.

Wenn sie gesagt hätte: „Terrorismus muss auch im Internet mit allen sinnvollen Mitteln bekämpft werden.“ Hat sie aber nicht. Mit dem schwammigen Begriff „unsere Art zu leben“  verwendet sie die Bush-Rhetorik der Kreuzzüge der „zivilisierten“, „freien Welt“ gegen den Rest. Dieses Neuland halt. Heart of Darkness. The Horror.
Im Dunkeln lauern bekanntlich die Monster unterm Bett. Also besser mit Licht an schlafen.

Aber „unsere Art zu leben“, ist das nicht gerade die von unserem Grundgesetz garantierte Freiheit? Beschneidet man nicht durch Überwachung gerade die Freiheits- und Bürgerrechte, die man zu schützen vorgibt? Wir Neuländer sind Kinder der Freiheit. Wir kommen aus einem Land, in dem es keine Grenzen gibt und keine Regierung. In dem es egal ist, woher du kommst, wie du aussiehst und was du besitzt. Und diese Freiheit wollen wir verteidigen.
Um es mit Worten von Angela Merkel zu sagen: “Das Internet ist für uns alle (…) und es ermöglicht (…) mit völlig neuen Möglichkeiten und völlig neuen Herangehensweisen unsere Art zu leben (…).

Das Problem bei PRISM ist nicht, dass die Technologie eingesetzt werden kann, um böse Terroristen zu fangen. Das Problem ist das Potenzial des Missbrauchs der Technologie.  Das Problem ist ein Klima des generellen Misstrauens des Staates gegen seine Bürger. Und das schürt Misstrauen der Bürger gegenüber ihrem Staat. Und schafft damit genau das, was es bekämpfen sollte.

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Don’t panic

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Wir wissen jetzt: Eine klare Mehrheit will Mitbestimmung ermöglichen für die 30.000 Piraten, die aus Gründen nicht zu Parteitagen anreisen können.
Das ist ein deutliches Statement und ein Arbeitsauftrag.

Die VoGOnen, die verhindern wollten, dass es überhaupt zu einer Debatte über das Für und Wider einer SMV und einer demokratischen Abstimmung darüber kommt, waren für mich das einzig wirklich Unschöne bei diesem Parteitag. Gleichzeitig lieferten sie damit das beste Argument dafür, dass wir unbedingt eine Möglichkeit zur Beschlussfassung zwischen Parteitagen brauchen: Wenn wir nicht den Wahlprogramm-Sammelantrag so CSUig durchgewinkt hätten, wären durch das GO-Getröll am Samstagabend alle Sonntags-Anträge aus Zeitgründen hinten runtergefallen.

Um Anträge zu erarbeiten, zu diskutieren und zu verbessern, haben und nutzen wir bereits erfolgreich viele unterschiedliche Tools, z.B. Pads, Mumble, LiquidFeedback, LimeSurvey, Wiki, Wikiarguments, Mailinglisten, Foren, Twitter, Telefone, Stammtische, AGs, Squads und Cons.

Zum Abstimmen müssen wir jetzt eins entwickeln*.
Eine Umfrage machen, welche Features dieses Werkzeug haben soll und welche Bugs wir unbedingt vermeiden wollen. Da können wir von unseren Erfahrungen mit LiquidFeedback und anderen Piratentools profitieren. (Dass es mit dem real existierenden LQFB-so-wie-es-im-Moment-ist nicht funktioniert, würden sogar die Hardcore-Fanboys und -girls unterschreiben.)
Dann müssen wir dieses Werkzeug ausprobieren und unideologisch evaluieren, ob es tut was es soll. Und es gegebenenfalls verbessern.

Bei Parteitagen haben wir 2 verschiedene Tools, eins für offene Abstimmungen und eins für geheime, die wir je nach Bedarf anwenden können. Warum sollten wir das zwischen Parteitagen eigentlich nicht auch so machen?

Edit:
PS: Hier übrigens nochmal der Link zur Auswertung von hilope zu der LimeSurvey-Umfrage.

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*) Das hätten wir mit dem 027er übrigens auch müssen.
Wenn wir mit diesem Urnendingen jetzt schonmal zeitnah loslegen können, weil wir wissen, wie Urne geht, ist das ja auch nicht schlecht. 😉 Zumindest könnte das ein bisschen Druck vom Kessel nehmen und uns Zeit geben, ein mehrheitsfähiges Online-Abstimmungstool in Ruhe zu entwickeln und auszuprobieren.

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BPT 2013.1 in Neumarkt. Review

IMG_5101Köpfe.

Wir haben gute neue BuVos gewählt.
Ich hoffe, dass die Medien fair mit Katta umgehen und sie nicht auf Gesicht und Geschlecht reduzieren. Aber ich bin mir ziemlich sicher, dass sie durch ihre Kompetenz überzeugen wird. Und ganz besonders freu ich mich natürlich über unseren neuen Beisitzer incredibul, der ein super Wahlkampf-Manager wird.
Dann gab es noch ein paar gute Reden. Besonders die von BuBernd hat überzeugt.

Viele Menschen aus anderen LVs wiedergesehen und neu kennengelernt. Es ist immer wieder erstaunlich, wenn Twittertrölle sich als total sympathisch erweisen, wenn man ihnen mal in real begegnet. Ich glaube, wir würden uns viel weniger zanken, wenn wir uns öfter ins Gesicht schauen könnten. Und es aushalten lernen, wenn Menschen, die man mag, eine konträre Meinung vertreten.

IMG_5076Themen.

Wir haben viel geschafft. Wir haben ein Wahlprogramm beschlossen. Und das fast völlig 0hne Getröll  von VoGOnen.
Großes Lob an uns für die vielen gut ausgearbeiteten Anträge und unsere Disziplin bei den engagierten und trotzdem bemerkenswert konstruktiven Sachdiskussionen. Ich bin stolz auf uns.

Besonders freue ich mich natürlich, dass unser Kulturantrag, der im Sammeldings irgendwie verloren gegangen war, es doch noch auf die TO und ins Wahlprogramm geschafft hat. Kulturpiraten, ihr seid super!

IMG_5070Tools.

Es geht um Mitbestimmung und Teilhabe, Partizipation an politischen Entscheidungen. Ich weiß nicht, wie es euch geht, aber für mich war das einer der Hauptgründe, in diesen Verein einzutreten.
Es geht um Barrierefreiheit. Es geht um dieses Internet, von dem immer alle reden.

Es geht nicht um dieses böse LiquidFeedback sondern um die Grundsatzentscheidung: Wollen wir den Piraten, die nicht zu Parteitagen anreisen können, ermöglichen, genau das zu tun, was wir in Neumarkt getan haben: Mitentscheiden.
Will ich das? Natürlich will ich das!
Und eine große Mehrheit will das offensichtlich auch.

IMG_5108Danke.

Danke an die Hamburger, Mannheimer und Berliner, die mir an ihrem Tisch Asyl gewährt haben.
Danke an die freundlichen Geckos und Thüringer und all die fleißigen Helfer, die uns mit Nahrung, Waffeln und Kaffee versorgt haben.
Danke an die unermüdlichen Wahlhelferinnen und -helfer, die bis Sonntagabend so viel Arbeit hatten, dass sie selber kaum zu etwas anderem gekommen sind.
Danke an die Orga, die alles so gut vorbereitet und an die Versammlungsleitung, die diesen basisdemokratischen Flohhaufen so charmant diszipliniert hat.
Danke an all die tollen Menschen, die ich kennenlernen durfte, auch für die Selbstironie, fürs Trösten und Motivieren.

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Wahlwerbung

Walwerbung

Walwerbung

Normalerweise mach ich sowas nicht, aber.

Was wir jetzt als PolGF brauchen ist vor allem ein guter Wahlkampf-Manager mit professioneller Medienerfahrung, ein guter Kommunikator, Motivator und Vernetzer.
Christophe macht supergute Arbeit mit der SG Gestaltung. Er kann Kampagne und Öffentlichkeitsarbeit. Er bleibt immer fair gegenüber Mitpiraten und schafft es, selbst höchste Wogen zu glätten mit seiner ruhigen, konstruktiven Art und ist immer ansprechbar, wenn es brennt.
Christophe Chan Hin wäre ein Glücksfall für die Partei.

tl;dr: incredibul 4 PolGF!

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